Zweimal steht Tempo 30 in einem Wohngebiet zur Diskussion. Am Quetschenweg wird die Zone ausgeweitet, im Hochschulviertel nicht. Das sorgt bei zwei Fraktionen für einiges Unverständnis.
Zweimal hat das Thema Tempo 30 am Dienstag auf der Tagesordnung des Ferienausschusses gestanden. Und zweimal hatten die Mitglieder darüber zu entscheiden, ob eine Tempo-30-Zone vergrößert wird oder nicht. Zwei ähnliche Ausgangspunkte, zwei höchst unterschiedliche Ergebnisse.
Niedrigere Geschwindigkeit im Hofer Westen Nach einer Begehung hatte die SPD-Stadtratsfraktion im April bereits beantragt, die Tempo-30-Zone am Kornhausacker und am Quetschenweg zu erweitern. Damit wären dann auch der Quetschenweg und der Kornhausacker Teil der Zone, die bislang nördlich vom Quetschenweg ausgewiesen ist. Die Stadtverwaltung folgte dem SPD-Antrag in dieser Hinsicht und schlug dem Ferienausschuss vor, entsprechend zu stimmen, was auch geschlossen geschah. Das Thema war bereits im Juli im Verkehrsbeirat vorbesprochen worden.
Köditzer Straße bleibt außen vor. Seit vielen Jahren gibt es im Stadtrat Diskussionen um die Regeln für die Köditzer Straße. Die SPD hatte mit ihrem Vorstoß versucht, auch diese Straße in die 30er-Zone zu integrieren. Das aber sah man in der Stadtverwaltung und bei der ebenfalls hinzugezogenen Polizei anders: Aufgrund ihrer Breite und ihrer Funktion als Sammel- und Erschließungsstraße für den Stadtteil könne man die Köditzer Straße nicht auf Tempo 30 begrenzen. Klaus Schrader (Grüne) stellte fest: „Ob wir Tempo 30 einführen, ist eine politische Entscheidung.“ Das Wort der Polizei sei hier nicht bindend. Und: „Wenn die Straße zu breit ist, dann müssen wir sie eben enger machen.“ Gudrun Bruns (FAB/Freie) zeigte sich von der Polizei „sehr enttäuscht“: „Seit 25 Jahren die gleiche Leier.“ Michael Böhm (Piraten) gab Schrader und Bruns Recht und unterstrich, dass man Tempo 30 ohne Weiteres auch mit einer politischen Entscheidung herbeiführen könne. Rechtsrat Klaus Baumann bewogen die Aussagen dazu, eine Lanze für die Polizei zu brechen: „Wir sind gemeinsam zu dieser Entscheidung gekommen.“ Letztlich fiel der Beschluss für die erweiterte Tempo-30-Zone exklusive Köditzer Straße einstimmig.
Und im Hochschulviertel? Der Anwohner Harald Friedel hatte im Mai bei der Bürgerversammlung bereits den Antrag gestellt, die Tempo-30-Zone nördlich der Enoch-Widmann-Straße auf die Gabelsberger Straße und die Wirthstraße auszuweiten. Nachdem Oberbürgermeisterin Eva Döhla das zunächst abgelehnt hatte, meldete sich Friedel erneut im Rathaus, woraufhin die Verwaltung den Vorschlag erneut prüfte. Man kam zu dem Ergebnis, diesem Antrag nicht zu entsprechen – erneut in Absprache mit der Polizei. Am Dienstag hatte der Ferienausschuss zu entscheiden, was getan wird. Und hier waren sich die Mitglieder uneins. Insbesondere die Begründung der Polizei gegen Tempo 30 in diesem Bereich stieß einigen sauer auf. Sinngemäß gaben die Ordnungshüter an: Der Straßenbereich verleitet ohnehin zum schneller fahren, wodurch Tempo 30 sich kaum erreichen ließe. Dadurch komme es zu mehr Beschwerden und die Polizei sähe sich mit der Forderung nach mehr Kontrollen konfrontiert. Also könnte man auf die Tempo-30-Beschilderung gleich verzichten. Jochen Ulshöfer (CSU) fand die Begründung nachvollziehbar: „Eine Regelung, die man nicht durchsetzen kann, bringt relativ wenig.“ Anders sahen es die Vertreter der Grünen sowie von FAB/Freie und Michael Böhm (Piraten). Gudrun Kiehne (Grüne): „Die Logik erschließt sich nicht. Dann könnte man auch Alkohol am Steuer trinken. Die Mehrheit der Autofahrer hält sich an Tempo 30. Alle anderen erreicht man eh nicht.“ Ohnehin sei es widersinnig, dass man an der Wirthstraße für etwa 300 Meter wieder auf Tempo 50 beschleunigen könne, um dann wieder abzubremsen. Den Umstand bezeichnete Gudrun Bruns (FAB/Freie) als Schildbürgerstreich. Klaus Schrader (Grüne) verwies erneut darauf, dass sich derartige Verkehrsregelungen über den politischen Willen herbeiführen ließen und die Abwägung der Polizei nicht bindend sei. Für ihn sei es sinnvoll, dass das gesamte Viertel verkehrlich beruhigt wird.
Die folgende Abstimmung verlief dann auch recht knapp: Gegen die Stimmen der Grünen, FAB/Freie und Michael Böhm setzten sich die Fraktionen von CSU und SPD durch und stimmten dem Vorschlag der Verwaltung zu. Die Tempo-30-Zone nördlich der Enoch-Widmann-Straße wird nicht erweitert.
